Antrag auf Bauvorbescheid

Vor Einreichen des Bauantrages kann auf Antrag zu einzelnen Fragen des Bauvorhabens, die im Baugenehmigungsverfahren zu prüfen sind, ein schriftlicher Bescheid erteilt werden. Mit dem Antrag auf einen... Erläuterung einblenden

Vor Einreichen des Bauantrages kann auf Antrag zu einzelnen Fragen des Bauvorhabens, die im Baugenehmigungsverfahren zu prüfen sind, ein schriftlicher Bescheid erteilt werden. Mit dem Antrag auf einen Bauvorbescheid will der Bauherr - meist aus Kostengründen - erreichen, dass einzelne umstrittene Fragen zur Zulässigkeit seines Bauvorhabens von der Behörde geklärt werden, bevor eine Baugenehmigung beantragt wird. Der seitens des Bauherrn zu stellende Antrag wird als Bauvoranfrage, der von der Behörde zu erteilende schriftliche Bescheid als Bauvorbescheid bezeichnet.

Ein Bauvorbescheid ist also ein Bescheid der Bauaufsichtsbehörde, der nur einzelne Fragen des Bauvorhabens betrifft, so dass eine Baugenehmigung, die das komplette Bauvorhaben betrifft, damit noch nicht einhergeht. Mit einem Bauvorbescheid kann der Bauherr bspw. klären lassen, ob das Baufenster überschritten werden darf. Die Bestimmungen zur Erteilung eines Bauvorbescheids richten sich, wie im Übrigen auch die Bestimmungen zur Erteilung einer Baugenehmigung, nach Landesrecht. Das bedeutet, dass die Voraussetzungen hierfür von Bundesland zu Bundesland variieren können. Allerdings ähneln sich die Landesbauordnungen der Länder sehr stark, da sie sich an der Musterbauordnung orientieren. Grundsätzlich gilt der Bauvorbescheid drei Jahre, so bspw. nach der hessischen Landesbauordnung (HBO) gemäß § 66 Abs 1. Soweit der Bauvorbescheid nicht zurückgenommen oder widerrufen wird, ist er für das anschließende Baugenehmigungsverfahren bindend.

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