Nach dem Unterhaltsrecht sollen die geschiedenen Ehegatten grundsätzlich selbst für ihren Unterhalt sorgen (sog. Prinzip der Eigenverantwortung). Allerdings hat derjenige Ehegatte, der weniger verdient, gegen den Ex-Partner einen Unterhaltsanspruch...
Ex-Mann muss ehebedingten Nachteil ausgleichen - Lesen Sie mehr ›
Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen hatte kürzlich als erstes deutsches Gericht über die Frage zu entscheiden, ob Pflegeltern ein Anspruch auf Elterngeld zusteht. Ergebnis des Rechtsstreits: Ein Elterngeldanspruch ...
Elterngeld für Pflegekinder nur bei geplanter Adoption - Lesen Sie mehr ›
Der Anspruch auf Unterhalt nach der Scheidung kann nach dem Gesetz herabgesetzt werden, wenn die Inanspruchnahme des Verpflichteten u.a. deshalb grob unbillig wäre, weil dem Berechtigten ein schwerwiegendes ...
Anspruch auf Unterhalt kann herabgesetzt werden - Lesen Sie mehr ›
Nach geltendem deutschen Recht kann der leibliche Vater die Vaterschaft des rechtlichen Vaters nicht anfechten, wenn zwischen diesem und dem Kind eine sog. sozial-familiäre Beziehung besteht. Der Europäische Gerichtshof ...
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte zu Vaterschaft - Lesen Sie mehr ›
Sind die Eltern eines Kindes nicht miteinander verheiratet, kann der Vater beim Familiengericht beantragen, ihm das gemeinsame Sorgerecht auch gegen den Willen der Mutter zu übertragen, wenn das aus Gründen des Kindeswohls angezeigt ist ...
Gemeinsames Sorgerecht für nichteheliche Väter - Lesen Sie mehr ›
Die Geburt eines in den USA von einer Leihmutter ausgetragenen und geborenen Kindes, dessen genetische Eltern deutsch sind und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, kann nicht im deutschen Geburtenregister eingetragen werden ...
Rechtlich Eltern werden nur durch Adoption - Lesen Sie mehr ›
Eltern sind nach dem Gesetz ihren Kindern gegenüber zum Unterhalt verpflichtet. Geht es um den Unterhaltsanspruch eines erwachsenen Kindes, das seine schon erlangte wirtschaftliche Selbständigkeit wieder verloren hat, muss den Eltern aber derselbe ...
Wenn Eltern vor dem Familiengericht über das Sorgerecht für ihr Kind streiten, können sie beantragen, ihnen im Wege der Verfahrenskostenhilfe einen Rechtsanwalt beizuordnen. Die Bewilligung setzt allerdings nach dem Gesetz voraus, dass eine schwierige...
Verfahrenskostenhilfe bei Sorgerechtsstreit - Lesen Sie mehr ›
Wer zuhause einen pflegebedürftigen Angehörigen hat, für den wird es seit Jahresbeginn leichter, Pflege und Job unter einen Hut zu bringen. Denn am 1. Januar ist das neue Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) in Kraft getreten, das es ermöglicht...
Die Düsseldorfer Tabelle gilt bundesweit als Richtschnur für die Bemessung des Unterhaltsbedarfs von Kindern, deren Eltern getrennt leben. Sie wird vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in Abstimmung mit den anderen Oberlandesgerichten...
Weitere Hinweise auf aktuelle Entscheidungen, Urteile und Gesetzesvorhaben aus dem Familienrecht...
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