Kleingartenpachtvertrag

Ein Kleingarten ist ein Garten, der dem Kleingärtner zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf und zur Erholung dient. Er ... Erläuterung einblenden

Ein Kleingarten ist ein Garten, der dem Kleingärtner zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf und zur Erholung dient. Er muss in einer Kleingartenanlage liegen, d.h. einer Anlage, in der mehrere Einzelgärten mit gemeinschaftlichen Einrichtungen wie Wegen, Vereinshäusern etc. zusammengefasst sind, § 1 Bundeskleingartengesetz (BKleingG).

Zu den Voraussetzungen und Bedingungen einer Kleingartennutzung finden sich nähere Regelungen im Bundeskleingartengesetz (BKleingG). Danach darf ein Kleingarten eine Größe von 400 qm nicht übersteigen, eine im Kleingarten errichtete Laube höchstens eine Grundfläche von 24 qm haben. Weiterhin ist die Höhe des Pachtzinses für den Kleingarten grundsätzlich auf das Vierfache der ortsüblichen Pacht im gewerbsmäßigen Obst- und Gemüseanbau bezogen auf die Gesamtfläche des Kleingartens begrenzt. Eine Kündigung des Kleingartenpachtvertrages ist nur zum 30. November eines jeden Jahres möglich. Die Kündigungsfrist beträgt je nach Kündigungsgrund vier bzw. zehn Monate (§ 9 Absatz 2 BKleingG).

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